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Abgesang auf einen Fehler

Sonntag, 28.November 2010 von

SPD Bad Schönborn

Eine Überraschung erlebten sowohl die anwesenden Bürger, als auch die Jusos Bad Schönborn bei der lang erwarteten Gemeinderatssitzung, deren bedeutendes Thema die Abstimmung über die geplante Ortsumgehung war. Denn anders, als man zuvor hätte annehmen können, sprach sich die Fraktion der Freien Wähler mehrheitlich gegen den derzeitigen Plan und damit auch für einen anderen Streckenverlauf aus. Zwar kam es auf betreiben des Bürgermeisters Rolf Müller bedauerlicherweise weder zu einer Bürgerfragestunde, noch zu einer der zugehörigen Abstimmung, trotzdem scheint damit das Projekt Ortsumgehung in der derzeitigen Form gescheitert.

Wir, die Jusos Bad Schönborn, freuen uns über diesen Ausgang und auch darüber, dass die Freien Wähler sich offenbar die Argumente, welche bei der Bürgerversammlung von verschiedenen Seiten eingeworfen wurden, zu Herzen genommen haben und diese auch in ihre Entscheidung einfliesen ließen. An dieser Stelle muss jedoch auch betont werden, dass dies anders als von Gemeinderat Bernhard Steltz behauptet, für uns nicht das Ende des Projektes Ortsumgehung ist. Es ist sowohl der Standpunkt der Gemeinderatsfraktion unserer Mutterpartei SPD, als auch die unsrige, dass eine Entlastung der Anwohner der B3 in Form einer Ortsumgehung nötig und gewollt ist. Dazu bedarf es unserer Ansicht allerdings nicht eines unseres Erachtens allenfalls mangelhaften Planes, ganz zu schweigen von der Lückenhaftigkeit und Inkonsistenz mancher Daten, sondern einer anderen Lösung und sei es nur die Umwandlung der geplanten unseligen Abfahrten in Verkehrskreisel.

Auf das schärfste möchten wir Jusos hingegen die Reaktion des Bürgermeister Müllers auf den Vortrag des SPD-Vorsitzenden Hans Schindler verurteilen, dessen Kompetenz er versteckt in zahlreichen höhnischen Phrasen schlicht und ergreifend in Frage stellte. In einer Demokratie, wie sie auch in Deutschland existiert, ist es, unter der Beachtung des Grundprinzips des Pluralismus, wichtig die Ansichten anderer zu respektieren und sich mit diesen mit sachlichen Argumenten auseinanderzusetzen und sie nicht mit plumpen Beleidigungen niederzuschreien. Gerade einem Bürgermeister, der in der Gemeinde auch als Vermittler zwischen den unterschiedlichen Parteien dienen sollte, steht dies im besonderen Maße alles andere als gut zu Gesicht.

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