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Bürgerversammlung: Diskussion um Kindergartenzeiten erhitzt die Gemüter

Donnerstag, 21.Juli 2011 von

SPD Bad Schönborn


Zahlreich hatten sich die Bad Schönborner Bürger zur ersten Bürgerversammlung mit Bürgermeister Klaus Detlev Huge eingefunden um das Fazit des neuen Amtsinhabers zu den ersten Monaten, sowie seine weiteren Vorstellungen zur Zukunft zu hören. Zunächst umriss Huge aber noch einmal seine grundsätzlichen Ziele und versprach in diesem Zuge auch, er werde die Bürger „immer wieder zur Mitsprache einladen und informieren was im Rathaus so passiert“. Nach dieser Ansprache schritt Huge zu den eigentlichen Themen der Bürgerversammlung, nämlich dem Verkehr; den benötigten Sanierungen, vor allem im Ortskern Langenbrückens, und Bürgerbeteiligung. Zum ersten Punkt gab es jedoch an diesem Abend nicht viel neues zu Berichten, allerdings konnte Bürgermeister Huge verkünden, dass die von verschiedenen Stellen geforderte Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kmh im Bereich der St. Vitus Kirche in Langenbrücken, von den zuständigen Behörden ihre Zustimmung gefunden hat.

Großer Bedeutung maß der Bürgermeister in dieser Bürgerversammlung offensichtlich dem Stichwort Sanierungen zu. Hierbei merkte er zu Beginn an, dass er es für wichtig halte den Ort auch in Zukunft attraktiver für Kliniken und ähnliche Einrichtungen zu machen, kritisierte aber auch, dass derlei Institutionen in der Regel von der Gewerbesteuer befreit seien. Trotzdem, so Huge weiter, sei die Pro-Kopf-Verschuldung auf 550 € zurückgegangen. Zur Sache kommend beschrieb er anschließend, das es einen Sanierungsbedarf von ungefähr 10 Millionen Euro in den nächsten Jahren gäbe, vor allem im Ortskern Langenbrücken, wo beispielsweise das Hallenbad oder der Friedhof verschiedenener Sanierungsmaßnahmen bedürften.

Anschließend kam Huge zum letzten Punkt des Abend, der Bürgerbeteiligung sie seiner Ansicht nach stak verbessert werden solle. Sich des Beteiligunsparadoxons bedienend, welches den Umstand beschreibt, dass die Beteiligung meistens zu Beginn, wenn sich noch so einiges abändern lässt, am geringsten ist, erklärte er, dass es zu vielen Themen möglichst früh Informations- und Diskussionsveranstaltungen geben solle, so auch zu den geplanten Sanierungen. Daraufhin listete der Bürgermeister noch kurz die Herausforderungen wie demographische Entwicklungen, die Nutzung des Naturraums und die Infrastruktur auf, die sich seiner Meinung nach für Bad Schönborn stellten und die in einer Zukunftskonferenz im November 2011 genauer erörtert werden sollen.

Mit den Worten, das er sich auf die Ideen der Bürger für Bad Schönborn freue, schloss Bürgermeister Huge den Hauptteil der Bürgerversammlung und eröffnete die Fragerunde. Neben Fragen zu Details von Huges Vortrag, schlug hierbei vor allem die Gemeinderatssitzung des vergangenen Tages hohe Wellen. In dieser war der Antrag auf eine Verlängerung der Öffnungszeiten der kommunalen Kindergärten durch die Stimmen der gesamten CDU-Fraktion, sowie des Großteils der Fraktion der freien Wähler von der Tagesordnung gestrichen worden. Dies erregte in der Bürgerversammlung heftige Kritik, gerade von Elternteilen, die im Vertrauen auf eine Ausweitung der Öffnungszeiten, mit ihren Arbeitgebern neue Verträge ausgehandelt oder neue Stellen angenommen hatten. Trotz mehrmaliger Aufforderung, weigerten sich die verantwortlichen und anwesenden Vertreter der CDU und der freien Wähler jedoch zunächst gegenüber den Betroffenen Rechenschaft abzulegen. Erst als das Thema gegen Ende noch einmal angesprochen wurde, gab Bernhard Steltz von der CDU eine Erklärung dazu ab, in der er vor allem verlautete, dass dieser Antrag nach Meinung der CDU zuerst in einem gesonderten Ausschuss bearbeitet werden solle. Das dies so manche Eltern der Gemeinde in eine sehr unangenehme Lage bringt, um es einmal vorsichtig auszudrücken, schien weder die CDU noch einen Teil der freien Wähler zu interessieren. Es stimmt eher traurig, dass eine solch drängende Entscheidung lieber noch einmal in irgendeinem Ausschuss zu Tode diskutiert wird, ohne dass es zumindest für die Betroffenen eine Überganslösung gibt. Vor allem in dieser Hinsicht scheint die Beteuerung der CDU auf ihrer Homepage, dass sie sich bei solchen Themen für unbürokratische Entscheidungen einsetzt wie Hohn.

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