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SPD fördert Basisdemokratie in Bad Schönborn

Sonntag, 14.November 2010 von

Allgemein, SPD Bad Schönborn

Am Mittwoch, dem 10.11.2010, lud die SPD Bad Schönborn zur ersten Bürgerversammlung bezüglich der geplanten Ortsumgehung in die Ohrenberghalle im Ortsteil Mingolsheim, der auch die Jusos Bad Schönborn und Bruchsal beiwohnten. Zu Gast waren neben den beiden Bürgerinitiativen, welche sich für, beziehungsweise gegen die Umgehungsstraße einsetzen, auch Vertreter des Landratsamts Karlsruhe.

Die eingeladenen Kreistagsfraktionen wurden durch Manfred Sickinger für die CDU, Bernhard de Bortoli für die SPD, Bürgermeister Rolf Müller für die Freien Wähler und Felix Harling stellvertretend für Bündins 90/Die Grünen vertreten. Die FDP, welche ebenfalls eine Einladung erhielt, sagte aufgrund Zeitmangels ab. Die Moderation der Sitzung wurde von Werner Henn, Spitzenkandidat der SPD im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen bei der Bundestagswahl 2009, übernommen.

Nachdem der Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes, Hans Schindler, die Sitzung eröffnet und anschließend das Wort an Henn weitergegeben hatte, erläuterte der anwesende Amtsleiter des Amtes für Straßen, Patrick Bohner, zunächst einmal die Planungsgeschichte der angestrebten Ortsumgehung und stellte den Plan im Detail vor. Anschließend legten die Vertreter der Kreistagsfraktionen sowie beider Bürgerinitiativen dazu ihre Standpunkte dar, wobei hier beide Seiten durchaus schlüssige Argumente aufbrachten, sich jedoch trotz aller Differenzen in sofern einig waren, dass eine Verkehrsentlastung des Ortes notwendig sei. Danach durften die anwesenden Bürger Fragen zu dem Projekt an sich sowie einzelnen Details oder Standpunkten stellen, woraus sich noch eine lebhafte Debatte ergab.

Die Bürgerinnen und Bürger aus Bad Schönborn teilten ihre Bedenken zur Umgehungsstraße mit und stellten kritische Fragen an die Verantwortlichen der Planung der K3575. Unter anderem ging es dabei um Lärmschutz, Organisation, Kosten und Verkehrssicherheit. „Veranstaltungen wie diese heute Abend machen die Politik wieder greifbar und attraktiv.“ „Vorher mit allen Menschen diskutieren und dann erst entscheiden, das ist unsere Art und Weise Politik zu gestalten“, mit diesen Worten beendeten Moderator Henn und Gastgeber Hans Schindler die gut besuchte Versammlung am späten Abend.

Die Jusos Bad Schönborn sehen die Bürgerversammlung durch und durch positiv. Gerade in einem immer noch derart umstrittenen Projekt im Ort, wie der Ortsumgehung, war eine solche offene Diskussion mehr als überfällig. Den Jusos Bad Schönborn ist es deswegen völlig unbegreiflich, wieso die von der SPD zuvor im Gemeinderat beantragte Bürgerversammlung in eben jenem abgelehnt wurde und sie freuen sich daher das die SPD daraufhin das Heft kurzerhand selbst in die Hand nahm. „Die von der SPD initiierte Bürgerversammlung war ein bedeutender Akt der Basisdemokratie“, bemerkte Dennis Eidner, Vorsitzender der Jusos Bad Schönborn hierzu. „Gerade heutzutage, da die Unzufriedenheit vieler Bürger immer mehr zunimmt, ist es wichtig die Menschen mehr in die Politik mit einzubeziehen. Eigentlich sollte man meinen, dass dies nach Stuttgart 21 auch wirklich jedem klar geworden ist“, schloss Eidner.

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