Mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 07.12.2010 scheint das Projekt Umgehungsstraße in Bad Schönborn vorerst in trockenen Tüchern zu sein. Vor allem viele Änderungen welche neben dem Aktionsbündnis K3575 auch die SPD vortrug und denen sich die Jusos ebenfalls anschlossen, wie beispielsweise zusätzliche Verkehrskreisel und eine Geschwindigkeitsbegrenzung gegen eine zu hohe Lärmbelästigung, wurden berücksichtigt. Damit sehen die […]
Eine Überraschung erlebten sowohl die anwesenden Bürger, als auch die Jusos Bad Schönborn bei der lang erwarteten Gemeinderatssitzung, deren bedeutendes Thema die Abstimmung über die geplante Ortsumgehung war. Denn anders, als man zuvor hätte annehmen können, sprach sich die Fraktion der Freien Wähler mehrheitlich gegen den derzeitigen Plan und damit auch für einen anderen Streckenverlauf […]
In der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ist zu lesen: „Wichtige Gemeindeangelegenheiten sollen mit den Einwohnern erörtert werden. Zu diesem Zweck soll der Gemeinderat in der Regel einmal im Jahr , im übrigen nach Bedarf eine Bürgerversammlung anberaumen“. Der Gemeinderat ist seinen Verpflichtungen nach der Gemeindeordnung nicht nachgekommen. Stattdessen lehnte dir Mehrheit aus CDU und FWV den […]
Am Mittwoch, dem 10.11.2010, lud die SPD Bad Schönborn zur ersten Bürgerversammlung bezüglich der geplanten Ortsumgehung in die Ohrenberghalle im Ortsteil Mingolsheim, der auch die Jusos Bad Schönborn und Bruchsal beiwohnten. Zu Gast waren neben den beiden Bürgerinitiativen, welche sich für, beziehungsweise gegen die Umgehungsstraße einsetzen, auch Vertreter des Landratsamts Karlsruhe. Die eingeladenen Kreistagsfraktionen wurden […]
Mittwoch, 15.Dezember 2010 von Christoph
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